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Oberlandesgericht bestätigt Landgericht. Keine Patentverletzung durch LOSYCO

Im Patentstreit mit einem Mitbewerber hat die Bielefelder LOSYCO GmbH jetzt auch die Berufung gegen das am 8. März 2018 ergangene Urteil des Düsseldorfer Landgerichts erfolgreich abwehren können. Durch das vom Oberlandesgericht Düsseldorf am 4. April 2019 verkündete Berufungsurteil wurde in zweiter Instanz bestätigt, dass das Konstruktionsprinzip des LOXrail®-Transportschienensystems des Intralogistik-Spezialisten den deutschen Teil des Klagepatents des Mitbewerbers nicht verletzt. Daher hat das Oberlandesgericht die Berufung gegen das Landgerichtsurteil abgewiesen und die Revision nicht zugelassen.

„Die Abweisung der Berufung bestätigt unsere Rechtsauffassung, dass der von Klägerseite geltend gemachte Patentanspruch unsere Produkte nicht betrifft. LOSYCO ist es als innovativem Unternehmen ein Anliegen, dass eigenes und fremdes geistiges Eigentum respektiert wird“, erklärt LOSYCO-Geschäftsführer Derek P. Clark. Auch der von LOSYCO gegen die Erteilung des Klagepatents erhobene Einspruch hatte teilweisen Erfolg: Die erteilte Fassung wurde durch das Europäische Patentamt für nicht rechtsbeständig erachtet und das Patent wurde nur in geringerem Umfang aufrechterhalten. „Das Urteil des Oberlandesgerichts beseitigt eventuelle Unsicherheiten und setzt ein starkes Zeichen für den Wettbewerb um innovative Intralogistikkonzepte für den Maschinen- und Anlagenbau“, ergänzt Clark.

Mit seinem LOXrail®-System bietet LOSYCO eine wirtschaftliche und vielseitig adaptierbare Lösung zum Transport schwerer, sperriger Baugruppen und Werkstücke. Das mittlerweile schon in zahlreichen Produktionsstätten im In- und Ausland eingesetzte System ermöglicht es, auch tonnenschwere Lasten einfach per Hand zu befördern und fügt sich aufgrund seinem flexiblen Schienenlayout problemlos in bestehende Werkshallen ein. Damit erleichtert es die Umstellung der Produktionslogistik auf moderne Methoden der Taktfertigung und trägt zur Effizienzsteigerung der Branche bei.